2006: Obwaldner Bevölkerung

Liberal 2006 für die Obwaldner Bevölkerung

Der Liberal Award 2006 ging an die gesamte Obwaldner Bevölkerung. Die Zürcher Jungfreisinnigen würdigten damit den mutigen und vielbeachteten Entscheid der Obwaldner Stimmberechtigten für das neue Steuersystem.

Der Preis wurde am 16. November 2006 vom Präsidenten der Jungfreisinnigen, Thomas G. Albert, dem Obwaldner Landammann – stellvertretend für die Bevölkerung – in Sarnen übergeben. Vorgängig zur Preisverleihung fand zudem die Gründung der Jungfreisinnigen Kanton Obwalden statt.

Warum ein Liberal Award für Obwalden?

Der Kanton Obwalden wird wie manche seiner Innerschweizer Nachbarkantone zu einem steuergünstigen Kanton. Die Stimmberechtigten haben am 11. Dezember 2005 das neue Steuergesetz mit einer Mehrheit von 86 Prozent angenommen. Der Kanton hofft nun auf den Zuzug von Vermögenden und kapitalkräftigen Firmen. Mit dem neuen Steuergesetz wird Obwalden auf einen Schlag vom Hoch- zum Tiefsteuerkanton. Dank einem Gewinnsteuersatz von 6,6 Prozent zahlen Firmen nun nirgends in der Schweiz weniger Steuern.

Auch die Privaten profitieren: Wer bis 70’000 Franken verdient, zahlt künftig acht bis zehn Prozent weniger Steuern. Einkommen bis 300’000 Franken werden um bis zu sechs Prozent entlastet. Noch besser sieht es für die Superreichen aus: Ab einem Einkommen von 300’000 Franken schrumpft der Steuersatz kontinuierlich von 2,35 Prozent auf bis zu 1,0 Prozent. Anstatt der sonst üblichen Progression setzt Obwalden auf Degression. Die Vermögenssteuer wird um mindestens 30 Prozent gesenkt.

Der Regierungsrat zeigte sich nach der Volksabstimmung zufrieden mit dem Resultat. Dieses mache deutlich, dass die grosse Mehrheit der Bevölkerung den Schritt in die Zukunft mittrage. Der Regierungsrat sei sich bewusst, dass tiefe Steuern allein nicht genügten, um den Kanton Obwalden vorwärts zu bringen. Als nächstes werde nun ein neues Kantonsmarketing eingeführt und das neue Raumordnungskonzept umgesetzt. Mit dem neuen Gesetz schliesst Obwalden zu den finanzstarken Kantonen Nidwalden, Schwyz und Zug auf. Laut Regierung profitieren alle vom neuen Gesetz. Schon kurz- bis mittelfristig sollten Kanton und Gemeinden mehr Erträge als heute generieren können. Die vorübergehenden Ausfälle werden durch einen speziellen Ausgleichsfonds abgegolten. Dieser enthält 23,5 Millionen Franken aus dem Kantonsanteil an den verkauften Goldreserven des Bundes, die den Gemeinden in Form von zinslosen Darlehen zur Verfügung gestellt werden. Wenn die Rechnung aufgeht und Zuzüger die Ausfälle kompensieren, sollen die Steuern in einem zweiten Schritt weiter gesenkt werden.

Das Gesetz war im Vorfeld von linker Seite als Kniefall vor den Reichen kritisiert worden. Im Kantonsrat wurde es aber mit nur vier Gegenstimmen bei 39 Befürwortern verabschiedet. In der Volksabstimmung stellten sich sämtliche Gemeinden hinter die Vorlage. 8623 Ja-Stimmen standen 1368 Nein-Stimmen gegenüber. Die Stimmbeteiligung betrug 44,4 Prozent.